AGB

1.1 Begriffsbestimmungen 

Als Dienstleistungen im Sinne dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten Beratung, die Entwicklung von Systemen, sowie die Installation, Konfiguration und Wartung von einzelnen oder verteilten Computersystemen oder deren Komponenten.

Als Komponenten gelten Produkte von Drittherstellern, die zur Entwicklung von Systemen benötigt werden oder als Teile von einzelnen oder verteilten Computersystemen Verwendung finden.

1.2 Ausführung von Bestellungen 

Canoo Engineering AG beginnt mit der Erbringung von Dienstleistungen nach Eingang des durch den Kunden unterzeichneten Vertrages oder der schriftlichen Bestätigung durch Canoo Engineering AG. Sofern der Vertrag bzw. die Bestätigung nichts Abweichendes enthält, gelten die Spezifikationen des Vertrages bzw. der Bestätigung. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Mit der Ablieferung der in der Bestellung bzw. der Bestätigung spezifizierten Arbeiten gilt die Dienstleistung als beendet.

Für die ganze Dauer des Projektes bezeichnen beide Vertragspartner für das Projekt verantwortliche Personen.

Die Abwicklung der Lieferung von Komponenten geschieht analog.

1.3 Offerten

Wird bei Offerten keine Gültigkeitsdauer angegeben, so gelten unsere Angebote während 30 Tagen ab Offertdatum. Der untengenannte Punkt Preisänderung bei Komponenten dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ bleibt vorbehalten.

1.4 Haftung

1.4.1 Liefertermine 

Eine Zusage von Lieferterminen erfolgt unter dem Vorbehalt allfälliger Verzögerungen durch Umstände, die zur Zeit der Bestellung nicht bekannt waren oder sonst von Canoo Engineering AG nicht beeinflusst werden können.

1.4.2 Abnahme von Dienstleistungen und Sachgewährleistung 

Innerhalb von 10 Tagen nach Beendigung der Dienstleistung unterbreitet Canoo Engineering AG dem Kunden ein schriftliches Abnahmeprotokoll zur Unterzeichnung. In diesem Abnahmeprotokoll kann der Kunde etwaige Mängel schriftlich spezifizieren. Diese Mängel werden danach behoben.

Am Tag nach der erfolgten Abnahme, spätestens aber 30 Tage nach der Zustellung des Abnahmeprotokolls, beginnt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, während welcher Canoo Engineering AG bei Gelegenheit der Abnahme nicht erkennbare Mängel der Dienstleistung kostenlos behebt.

1.4.3 Garantie für Komponenten 

Anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche übernimmt Canoo Engineering AG für die gelieferten Komponenten eine Garantie nach Massgabe der produktespezifischen Garantiebestimmungen. Diese werden dem Kunden bei Auslieferung der Produkte übergeben. Im Rahmen dieser Garantiebestimmungen sorgt Canoo Engineering AG für die Behebung aufgetretener Defekte an den Komponenten innerhalb der normalen Arbeitszeit. Vorbehaltlich anderer, schriftlicher Abmachungen werden die defekten Komponenten auf Rechnung und Gefahr des Kunden am Sitz von Canoo Engineering AG übergeben und dort nach Instandsetzung wieder übernommen.

1.4.4 Haftung für Mangelfolgeschäden 

Canoo Engineering AG haftet nicht für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus den erbrachten Dienstleistungen oder aus der Bedienung, dem Gebrauch, allfälligen Störungen oder dem Betriebsausfall der gelieferten Komponenten ergeben. Ausgeschlossen ist insbesondere jede Haftung für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, Ersatzansprüche Dritter oder Schäden an aufgezeichneten Daten.

Eine Haftung im Sinne von Art. 100 OR bleibt vorbehalten.

1.5 Rechnungstellung und Zahlung

1.5.1 Fälligkeit 

Die von Canoo Engineering AG gestellten Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig (Verfalltag).

1.5.2 Zahlungen für Dienstleistungen 

Canoo Engineering AG ist berechtigt für Dienstleistungen Teilrechnungen zu stellen. Diese entsprechen dem Fortschritt der tatsächlich geleisteten Arbeit.

10 Tage nach erfolgter schriftlicher Mahnung einer fälligen Rechnung ist Canoo Engineering AG berechtigt, die Arbeiten einstweilen einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.

1.5.3 Zahlungen für Spesen 

Canoo Engineering AG ist berechtigt für Kleinspesen einen Zuschlag von 10 % auf die Rechnungen der Dienstleistungen zu stellen.

1.5.4 Preisänderungen bei Komponenten 

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, gelangt bei Preiserhöhungen, die zwischen Bestellung und Ablieferung von Canoo Engineering AG wirksam werden, der erhöhte Verkaufspreis zur Anwendung. Hat sich als Folge einer Preiserhöhung eine Erhöhung der gesamten Kaufsumme der Komponenten von mehr als 6 % ergeben, so hat der Kunde das Recht, bezüglich der von der Preiserhöhung betroffenen Komponenten von der Bestellung zurückzutreten.

1.5.5 Eigentumsvorbehalt für Komponenten 

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises besteht zugunsten von Canoo Engineering AG auf allen Komponenten ein Eigentumsvorbehalt, welcher jederzeit im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen werden kann.

1.5.6 Verrechnung 

Dem Vertragspartner ist es untersagt, Forderungen mit Forderungen der Canoo Engineering AG zu verrechnen.

1.6. Eigentumsverhältnisse bei Dienstleistungen 

An den durch Canoo Engineering AG erbrachten Dienstleistungen hat der Kunde das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht zum Eigengebrauch. Alle weiteren Rechte verbleiben Canoo Engineering AG bzw. deren Lizenzgeber. Abweichungen hiervon können individuell vereinbart werden.

Alle Verfahren, Ideen, Konzepte und Methoden in Bezug auf die auszuführenden Arbeiten, die durch Canoo Engineering AG, eventuell in Zusammenarbeit mit dem Kunden, entwickelt wurden, dürfen durch Canoo Engineering AG auch für andere Projekte wiederverwendet werden.

Nicht gestattet sind insbesondere die unbefugte Weitergabe von Programmen, Programmkopien oder Programmbüchern. Bei Verletzung dieser Pflichten bleiben Schadenersatzklagen ausdrücklich vorbehalten.

Für den Einsatz von Standardsoftware gelten die produktspezifischen Lizenzbedingungen. Diese sind entweder den Programmen beigepackt oder werden dem Kunden vor Ablieferung übergeben.

1.7 Nutzen und Gefahr

Canoo Engineering AG trägt die Gefahr für Verlust und Beschädigung der Produkte bis zur Übergabe an den Kunden.

1.8 Gebrauch

Der Einsatz der Komponenten bzw. des Arbeitsergebnisses bei Dienstleistungen und deren Verwendung für einen bestimmten Zweck ist ausschliesslich Sache des Kunden und erfolgt unter seiner eigenen Verantwortung.

1.9 Wiederausfuhr

Für die meisten Komponenten ist die Wiederausfuhr gemäss einer gegenüber der Sektion für Ein- und Ausfuhr des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes eingegangenen Verpflichtung untersagt, bzw. nur nach Erhalt einer besonderes Ausfuhrbewilligung gestattet. Diese Verpflichtung geht hiermit auf den Kunden über und ist bei einem allfälligen Weiterverkauf dem jeweiligen Käufer zu überbinden.

1.10 Kompatibilität von Software und Komponenten 

Canoo Engineering AG übernimmt die Gewährleistung dafür, dass Geräte und Programme beliebig kombiniert werden können nur unter der Voraussetzung, dass das Funktionieren bei einer bestimmten Konfiguration dem Kunden schriftlich zugesichert wurde.

Canoo Engineering AG haftet nicht für Inkompatibilitäten, die sich durch die Weiterentwicklung von Hardware und Betriebssoftware ergeben.

1.11 Gegenseitige Geheimhaltung und Abwerbeverbot

Die Vertragspartner verpflichten sich, geheimzuhaltende Tatsachen, wie namentlich Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse, von denen sie im Laufe der Ausführung der Arbeit Kenntnis erlangen, während der Dauer der Zusammenarbeit nicht zu verwerten oder anderen mitzuteilen. Auch nach der Beendigung der Arbeit bleiben die Parteien zur Verschwiegenheit verpflichtet, soweit es zur Wahrung der berechtigten Interessen der Gegenseite erforderlich ist.

Die Parteien unterlassen jeden Versuch, einen Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin der anderen Vertragspartei für sich oder ein anderes Unternehmen abzuwerben und/oder abwerben zu lassen. Dieses umfassende Abwerbeverbot gilt während der Dauer eines Projekts und noch während eines Zeitraums von 12 (zwölf) Monaten nach dessen Beendigung. Bei jeder Zuwiderhandlung gegen dieses Abwerbeverbot schuldet die zuwiderhandelnde Partei der anderen Vertragspartei pro Übertretungsfall eine Konventionalstrafe in der Höhe von CHF 100’000. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit die zuwiderhandelnde Partei nicht von der weiteren Einhaltung des Abwerbeverbots. In jedem Fall kann die andere Vertragspartei die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes sowie den Ersatz weiteren Schadens verlangen.

1.12 Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.

1.1 Begriffsbestimmungen 

Als Dienstleistungen im Sinne dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten Beratung, die Entwicklung von Systemen, sowie die Installation, Konfiguration und Wartung von einzelnen oder verteilten Computersystemen oder deren Komponenten.

Als Komponenten gelten Produkte von Drittherstellern, die zur Entwicklung von Systemen benötigt werden oder als Teile von einzelnen oder verteilten Computersystemen Verwendung finden.

1.2 Ausführung von Bestellungen 

Canoo Engineering AG beginnt mit der Erbringung von Dienstleistungen nach Eingang des durch den Kunden unterzeichneten Vertrages oder der schriftlichen Bestätigung durch Canoo Engineering AG. Sofern der Vertrag bzw. die Bestätigung nichts Abweichendes enthält, gelten die Spezifikationen des Vertrages bzw. der Bestätigung. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Mit der Ablieferung der in der Bestellung bzw. der Bestätigung spezifizierten Arbeiten gilt die Dienstleistung als beendet.

Für die ganze Dauer des Projektes bezeichnen beide Vertragspartner für das Projekt verantwortliche Personen.

Die Abwicklung der Lieferung von Komponenten geschieht analog.

1.3 Offerten

Wird bei Offerten keine Gültigkeitsdauer angegeben, so gelten unsere Angebote während 30 Tagen ab Offertdatum. Der untengenannte Punkt Preisänderung bei Komponenten dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ bleibt vorbehalten.

1.4 Haftung

1.4.1 Liefertermine 

Eine Zusage von Lieferterminen erfolgt unter dem Vorbehalt allfälliger Verzögerungen durch Umstände, die zur Zeit der Bestellung nicht bekannt waren oder sonst von Canoo Engineering AG nicht beeinflusst werden können.

1.4.2 Abnahme von Dienstleistungen und Sachgewährleistung 

Innerhalb von 10 Tagen nach Beendigung der Dienstleistung unterbreitet Canoo Engineering AG dem Kunden ein schriftliches Abnahmeprotokoll zur Unterzeichnung. In diesem Abnahmeprotokoll kann der Kunde etwaige Mängel schriftlich spezifizieren. Diese Mängel werden danach behoben.

Am Tag nach der erfolgten Abnahme, spätestens aber 30 Tage nach der Zustellung des Abnahmeprotokolls, beginnt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, während welcher Canoo Engineering AG bei Gelegenheit der Abnahme nicht erkennbare Mängel der Dienstleistung kostenlos behebt.

1.4.3 Garantie für Komponenten 

Anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche übernimmt Canoo Engineering AG für die gelieferten Komponenten eine Garantie nach Massgabe der produktespezifischen Garantiebestimmungen. Diese werden dem Kunden bei Auslieferung der Produkte übergeben. Im Rahmen dieser Garantiebestimmungen sorgt Canoo Engineering AG für die Behebung aufgetretener Defekte an den Komponenten innerhalb der normalen Arbeitszeit. Vorbehaltlich anderer, schriftlicher Abmachungen werden die defekten Komponenten auf Rechnung und Gefahr des Kunden am Sitz von Canoo Engineering AG übergeben und dort nach Instandsetzung wieder übernommen.

1.4.4 Haftung für Mangelfolgeschäden 

Canoo Engineering AG haftet nicht für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus den erbrachten Dienstleistungen oder aus der Bedienung, dem Gebrauch, allfälligen Störungen oder dem Betriebsausfall der gelieferten Komponenten ergeben. Ausgeschlossen ist insbesondere jede Haftung für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, Ersatzansprüche Dritter oder Schäden an aufgezeichneten Daten.

Eine Haftung im Sinne von Art. 100 OR bleibt vorbehalten.

1.5 Rechnungstellung und Zahlung

1.5.1 Fälligkeit 

Die von Canoo Engineering AG gestellten Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig (Verfalltag).

1.5.2 Zahlungen für Dienstleistungen 

Canoo Engineering AG ist berechtigt für Dienstleistungen Teilrechnungen zu stellen. Diese entsprechen dem Fortschritt der tatsächlich geleisteten Arbeit.

10 Tage nach erfolgter schriftlicher Mahnung einer fälligen Rechnung ist Canoo Engineering AG berechtigt, die Arbeiten einstweilen einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.

1.5.3 Zahlungen für Spesen 

Canoo Engineering AG ist berechtigt für Kleinspesen einen Zuschlag von 10 % auf die Rechnungen der Dienstleistungen zu stellen.

1.5.4 Preisänderungen bei Komponenten 

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, gelangt bei Preiserhöhungen, die zwischen Bestellung und Ablieferung von Canoo Engineering AG wirksam werden, der erhöhte Verkaufspreis zur Anwendung. Hat sich als Folge einer Preiserhöhung eine Erhöhung der gesamten Kaufsumme der Komponenten von mehr als 6 % ergeben, so hat der Kunde das Recht, bezüglich der von der Preiserhöhung betroffenen Komponenten von der Bestellung zurückzutreten.

1.5.5 Eigentumsvorbehalt für Komponenten 

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises besteht zugunsten von Canoo Engineering AG auf allen Komponenten ein Eigentumsvorbehalt, welcher jederzeit im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen werden kann.

1.5.6 Verrechnung 

Dem Vertragspartner ist es untersagt, Forderungen mit Forderungen der Canoo Engineering AG zu verrechnen.

1.6. Eigentumsverhältnisse bei Dienstleistungen 

An den durch Canoo Engineering AG erbrachten Dienstleistungen hat der Kunde das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht zum Eigengebrauch. Alle weiteren Rechte verbleiben Canoo Engineering AG bzw. deren Lizenzgeber. Abweichungen hiervon können individuell vereinbart werden.

Alle Verfahren, Ideen, Konzepte und Methoden in Bezug auf die auszuführenden Arbeiten, die durch Canoo Engineering AG, eventuell in Zusammenarbeit mit dem Kunden, entwickelt wurden, dürfen durch Canoo Engineering AG auch für andere Projekte wiederverwendet werden.

Nicht gestattet sind insbesondere die unbefugte Weitergabe von Programmen, Programmkopien oder Programmbüchern. Bei Verletzung dieser Pflichten bleiben Schadenersatzklagen ausdrücklich vorbehalten.

Für den Einsatz von Standardsoftware gelten die produktspezifischen Lizenzbedingungen. Diese sind entweder den Programmen beigepackt oder werden dem Kunden vor Ablieferung übergeben.

1.7 Nutzen und Gefahr

Canoo Engineering AG trägt die Gefahr für Verlust und Beschädigung der Produkte bis zur Übergabe an den Kunden.

1.8 Gebrauch

Der Einsatz der Komponenten bzw. des Arbeitsergebnisses bei Dienstleistungen und deren Verwendung für einen bestimmten Zweck ist ausschliesslich Sache des Kunden und erfolgt unter seiner eigenen Verantwortung.

1.9 Wiederausfuhr

Für die meisten Komponenten ist die Wiederausfuhr gemäss einer gegenüber der Sektion für Ein- und Ausfuhr des Eidg. Volkswirtschaftsdepartementes eingegangenen Verpflichtung untersagt, bzw. nur nach Erhalt einer besonderes Ausfuhrbewilligung gestattet. Diese Verpflichtung geht hiermit auf den Kunden über und ist bei einem allfälligen Weiterverkauf dem jeweiligen Käufer zu überbinden.

1.10 Kompatibilität von Software und Komponenten 

Canoo Engineering AG übernimmt die Gewährleistung dafür, dass Geräte und Programme beliebig kombiniert werden können nur unter der Voraussetzung, dass das Funktionieren bei einer bestimmten Konfiguration dem Kunden schriftlich zugesichert wurde.

Canoo Engineering AG haftet nicht für Inkompatibilitäten, die sich durch die Weiterentwicklung von Hardware und Betriebssoftware ergeben.

1.11 Gegenseitige Geheimhaltung und Abwerbeverbot

Die Vertragspartner verpflichten sich, geheimzuhaltende Tatsachen, wie namentlich Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse, von denen sie im Laufe der Ausführung der Arbeit Kenntnis erlangen, während der Dauer der Zusammenarbeit nicht zu verwerten oder anderen mitzuteilen. Auch nach der Beendigung der Arbeit bleiben die Parteien zur Verschwiegenheit verpflichtet, soweit es zur Wahrung der berechtigten Interessen der Gegenseite erforderlich ist.

Die Parteien unterlassen jeden Versuch, einen Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin der anderen Vertragspartei für sich oder ein anderes Unternehmen abzuwerben und/oder abwerben zu lassen. Dieses umfassende Abwerbeverbot gilt während der Dauer eines Projekts und noch während eines Zeitraums von 12 (zwölf) Monaten nach dessen Beendigung. Bei jeder Zuwiderhandlung gegen dieses Abwerbeverbot schuldet die zuwiderhandelnde Partei der anderen Vertragspartei pro Übertretungsfall eine Konventionalstrafe in der Höhe von CHF 100’000. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit die zuwiderhandelnde Partei nicht von der weiteren Einhaltung des Abwerbeverbots. In jedem Fall kann die andere Vertragspartei die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes sowie den Ersatz weiteren Schadens verlangen.

1.12 Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.